AGB Therapie
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ProLog, Therapie- und Lernmittel GmbH
§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der
Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma ProLog nachfolgend
"Anbieter" genannt mit dem Kunden des Onlineshops, nachstehend
"Verbraucher" genannt, die über den Online-Shop geschlossen werden. Es
gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops
sind unverbindlich. Mit dem Abschicken des Bestellformulars erklärt der
Verbraucher verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des
Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung
(Auftragsbestätigung) des Anbieters zustande. Die Erklärung geht dem
Verbraucher unmittelbar nach eintreffen des Bestellformulars zu. Mit ihr
ist der Vertrag zustande gekommen.
§ 3 Informationspflichten
Der Verbraucher ist bei der Bestellung
verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des
Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse,
Telefonnummer, Bankverbindung ist der Verbraucher verpflichtet, dem
Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben
mitzuteilen. Unterlässt der Verbraucher diese Information oder gibt er
von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse
an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom
Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die
Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Der Anbieter
sendet dem Verbraucher unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars
eine E-Mail mit den Bestelldaten des Verbrauchers, an die angegebene
E-Mail-Adresse. Der Verbraucher verpflichtet sich, den Anbieter
unverzüglich unter: kontakt@prolog-shop.de zu informieren, wenn diese
E-Mail ihn nicht innerhalb von vier Stunden nach Abschluss des Vertrages
erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm
angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und
nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des
E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die
Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den
Verbraucher gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder
die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
§ 4 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie sind Verbraucher im
Sinne von § 13 BGB, dann können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von
zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, bzw. dem Erhalt der bestellten
Sache. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Prolog, Therapie- und Lernmittel GmbH
Dr. Uwe Ender und Oliver Schmid
Olpener Straße 59
51103 Köln
Fax: 0221 6609111
Email: kontakt@prolog-shop.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Rücksendekosten zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Schicken Sie versandfähige Sachen nicht unfrei zurück. Unfrei geschickte Pakete können nicht angenommen werden. Die enstehenden Portokosten werden von uns erstattet. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
Die
Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter
bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Waren nach Vertragsschluß dem
Lieferunternehmen. Mit dem Eintreffen der Waren beim Verbraucher hat der
Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den
Verbraucher über. Die Dienstleitungen werden dem Verbraucher gegenüber
sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind.
Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist
der Verbraucher nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar,
so gerät der Verbraucher in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat
dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen
Mehraufwendungen zu ersetzen. Der Anbieter braucht die versprochene
Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag
zurücktreten, wenn der Verbraucher trotz schriftlicher Vereinbarung
eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
Erbringt
der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten
Zeitpunkt, so kann der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten.
Der
Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der
vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige
Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.
Ist eine Erbringung
einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich,
so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene
Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem
Falle, den Verbraucher unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu
informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des
Verbrauchers unverzüglich zurückzuerstatten. Die Absätze 6 und 7 gelten
nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware
oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder
Leistungserbringung nicht gegenüber dem Verbraucher garantiert hat.
§ 6 Zahlung
Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit
nichts anderes vereinbart ist. Bei erstmaliger Bestellung von
Privatkunden erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware gegen
Vorkasse! Der Kunde erhält zu diesem Zweck eine Vorabrechnung. Ist
Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Verbraucher
eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Verbraucher diese
Zahlung jeweils am ersten eines Monats im Voraus zu leisten. Im Falle
einer Kündigung werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig
zurückerstattet. Der Verbraucher gerät automatisch in Verzug, wenn die
Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei
wiederkehrenden Leistungen gerät der Verbraucher mit der Zahlung ohne
Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt. Im Verzugsfalle
werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Das Recht zur Aufrechnung
steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden. Der
Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Verpackungs- und Versandkosten
Der Anbieter verlangt im Falle
der Bestellung über den Online-Shop Versandkosten bei Waren, die einen
Gesamtbestellwert von 125,- Euro nicht überschreiten. Die Höhe der
Versandkosten beträgt 6,90 Euro. Überschreitet der Wert der
Gesamtbestellung 125 Euro, werden keine Versandkosten geltendgemacht.
Reine Büchersendungen innerhalb Deutschlands, die auch als solche
versendet werden können, sind im Online-Shop ebenfalls
versandkostenfrei. Bei Bestellungen, die nicht über den Online-Shop
getätigt werden, entfallen die Versandkosten ebenfalls ab einem
Gesamtbestellwert von 125,- Euro. Bei geringerem Bestellwert werden
jeweils 6,90 Euro Portokosten berechnet. Für Auslandssendungen werden
die tatsächlichen Gebühren zzgl. einer geringen Handling- und
Verpackungspauschale berechnet. Umsätze die mit Seminaren oder
Weiterbildungen in Zusammenhang stehen werden bei den Verpackungs- und
Versandkosten nicht berücksichtigt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig
vom Ablauf der Widerrufsfrist.
§ 9 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die verkaufte
Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und
Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften
hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und
Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese
unverzüglich nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso
versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese
Mängel. Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Rechnungsdatum. Bei
Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß
oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die
gelieferte Ware verändert. Der Anbieter hat während der
Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein
teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der
Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB
§ 10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der
Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §
33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 11. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit dem
Vertragsverhältnis - auch aus Rücktritt- sich ergebenden Streitigkeiten
ist Köln, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein Öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der
Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten
ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters
(Stand: 01.03.2016).
§ 13 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an
einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht
verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
ProLog, Therapie- und Lernmittel GmbH, Olpenerstrasse 59
51103 Köln
Telefon: +49 221 660 910
Telefax: +49 221 660 911 1
E-Mail: kontakt@prolog-shop.de
Internet: www.prolog-shop.de
Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
Dr. Uwe Ender und Oliver Schmid
Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HR 15629
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 290682366
Hinweis gemäß Batteriegesetz
Da in unseren
Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem
Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich
verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht
sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit
schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie
z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden. Sie
können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in
unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder
in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben.
Die Abgabe in
Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie
solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in
seinem Sortiment führt oder geführt hat.
Das Zeichen mit der
durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht
im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich
nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium Hg: Batterie enthält Quecksilber
Hinweis zur Altgeräteentsorgung:
ProLog ist
auf Grund der weniger als 400qm Elektro- oder Elektronik-Lagerfläche
nach dem ElektroGesetz nicht verpflichtet, Altgeräte zurückzunehmen.
Auf
Grund des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die
umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
(ElektroG) informieren wir die privaten Haushalte über den Umgang mit
Elektro- und Elektronikgeräten der Art, welche ProLog vertreibt:
Das
Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) enthält eine Vielzahl
von Anforderungen an den Umgang mit Elektro- und Elektronikgeräten. Hier
nur ein kleiner Auszug.
Getrennte Erfassung von Altgeräten
Elektro-
und Elektronikgeräte, die zu Abfall geworden sind, werden als Altgeräte
bezeichnet. Besitzer von Altgeräten haben diese einer vom unsortierten
Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Altgeräte gehören
insbesondere nicht in den Hausmüll, sondern in spezielle Sammel- und
Rückgabesysteme.
Möglichkeiten der Rückgabe von Altgeräten
Besitzer
von Altgeräten aus privaten Haushalten können diese bei den
Sammelstellen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder bei den
von Herstellern oder Vertreibern im Sinne des ElektroG eingerichteten
Rücknahmestellen abgeben.
Bedeutung des Symbols „durchgestrichene Mülltonne“
Das
auf den Elektro- und Elektronikgeräten regelmäßig abgebildete Symbol
einer durchgestrichenen Mülltonne weist darauf hin, dass das jeweilige
Gerät am Ende seiner Lebensdauer getrennt vom unsortierten
Siedlungsabfall zu erfassen ist.
Das bedeutet für Sie:
Elektroaltgeräte
(EAG), die Sie nicht mehr nutzen möchten, müssen umweltgerecht entsorgt
werden. Das Elektroaltgerät muss einer vom unsortierten Siedlungsabfall
getrennten Erfassung zugeführt werden und Altbatterien und
Altakkumulatoren sind vom Elektroaltgerät zu trennen, wenn diese nicht
vom Elektroaltgerät umschlossen sind und soweit das Elektroaltgerät
nicht nach § 14 Abs. 5 S. 2 und 3 ElektroG separiert werden kann, um
dieses für die Wiederverwendung vorzubereiten.
Welche Elektro-
und Elektronikgeräten, von dieser Regelung umfasst sind, können
insbesondere der in der Anlage 1 zum ElektroG aufgeführten Geräteliste
entnommen werden.
Die Entsorgung kann durch öffentlich-
rechtliche Entsorgungsträger erfolgen. In der Regel befinden sich in
Ihrer Nähe zahlreiche kommunale Sammelstellen, Wertstoffhöfe,
Recyclinghöfe, usw.
Stellen Sie eine umweltgerechte Entsorgung Ihrer Altgeräte sicher!